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Altes Rathaus, Ratssaal
June 4, 2020 2 p.m. - 8:40 p.m.

Agenda

Ö
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
geändert beschlossen
Ö 3
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat"
Ö 3.1
Kurzvorstellung der neu gewählten Beigeordneten für Kultur, Schule und Sport
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 15./16. (VII) Sitzungen vom 14.05./18.05.20 - öffentlicher Teil
geändert beschlossen
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
zur Kenntnis genommen
Ö 6.1
STARK III/EFRE-Programm, Sanierung der BbS "Hermann Beims" und der Sporthalle, Bodestraße 1 und 9 in 39118 Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 6.2
STARK III/EFRE-Programm, Sanierung des Editha-Gymnasiums mit Sporthalle und Außenanlagen, Lorenzweg 81 in 39128 Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 6.3
STARK III /EFRE-Programm, Sanierung der Gemeinschaftsschule "E. Wille" und 1-Feld-Sporthalle sowie Außenanlagen, Frankefelde 32 in 39116 Magdeburg - Ottersleben
ungeändert beschlossen
Ö 6.4
Wahl einer Schiedsperson
ungeändert beschlossen
Ö 6.5.1
Grundsatzbeschluss zur Umlage von Gewässerunterhaltungskosten auf Grundstückseigentümer in der Landeshauptstadt Magdeburg
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.6.1
Planung der umfassenden Neukonzeption und Erweiterung des Technikmuseums
zurückgezogen
Ö 6.7.1
Neuausrichtung Magdeburger Telemannpflege – Ergänzungsbeschluss zu DS0308/17, Beschluss-Nr. 1647-047(VI)17
abgelehnt
Ö 6.7.3
Neuausrichtung Magdeburger Telemannpflege
ungeändert beschlossen
Ö 6.8
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"
zurückgezogen
Ö 6.9
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"
zurückgezogen
Ö 6.10
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg"
ungeändert beschlossen
Ö 6.10.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs B-Plan 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg"
abgelehnt
Ö 6.11
Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2019
ungeändert beschlossen
Ö 6.12
Straßenbenennungen "Frank-Giering-Straße" und "Walter-Basan-Straße"
ungeändert beschlossen
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
Ö 7.1.3
Anbindung von Beyendorf-Sohlen an die neue MVB-Buslinie 66
zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.2
Klimabaum-Allee für den Europaring
zurückgestellt
Ö 7.3.2
Sicherung der Hundewiese am Fuchsberg
zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.3
Magdeburger Baumhain
zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1
Bunt statt grau
zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1
Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)
zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.2
Nette Toilette
zur Kenntnis genommen
Ö 7.8.1
Barrierefreie Haltestellen Mehringstraße
zur Kenntnis genommen
Ö 7.9.6
ÄA SR Hoffmann
abgelehnt
Ö 7.9.7
MAGDEBURG-Schriftzug
zur Kenntnis genommen
Ö 7.10.2
Landeshauptstadt als Vorreiterin bei Abbiegeassistenten
zur Kenntnis genommen
Ö 7.11.2
Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle
zur Kenntnis genommen
Ö 7.12.1
Straßenbahnhaltestelle Gesellschaftshaus
zur Kenntnis genommen
Ö 7.13.2
Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht
zur Kenntnis genommen
Ö 7.14.1
Koordinierungsstelle für Denkmale und Skulpturen
zur Kenntnis genommen
Ö 7.15.1
Grundschulen für Ostelbien
zurückgestellt
Ö 7.15.6
Grundschule für Ostelbien
zurückgestellt
Ö
Neuanträge
Ö 7.16
Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.17
Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.18
Realisierung des Projektes „Zeitstrahl“
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.18.1
Realisierung des Projektes „Zeitstrahl zwischen Mauerstück und Bürgerdenkmal“
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.19
Verbesserung der Beleuchtungssituation und der Nahmobilität an der Schrote/Börderadweg
ungeändert beschlossen
Ö 7.20
Vermeidung von "Schottergärten"
ungeändert beschlossen
Ö 7.21
Rettungsschirm für die Schausteller auf dem Messeplatz
ungeändert beschlossen
Ö 7.22
WLAN in Sporthallen
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.23
Sicherheitsbeauftragten für Senioren
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.24
Erlass des Beitrages für die Kinderbetreuung für den Monat Mai
abgelehnt
Ö 8
Einwohnerfragestunde
Ö 9.1
Bereitstellung von Kurzzeitpflegeplätzen
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.2
Instandsetzung der Windmühlenstraße
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.3
Fahrbahnmarkierung und Fortführung Fahrradweg zwischen Barleben und Rothensee
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.4
Ersatzpflanzung eines Baumes am Einkaufszentrum Große Diesdorfer Strasse
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.5
Baustelle Alt Prester
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.6
Benutzungssperre Spielplatz Friedrich-List-Straße
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.7
Städtische Förderung für Vereine
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.8
Sachstand dritte Elbquerung
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.9
Beseitigung von Aufkleber, Graffiti und Schmutz von Oberflächen des Stadtmobiliars
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.10
Kleingartenanlagen in Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.11
Unterstützung für den Magdeburger Eisenbahnfreunde e.V.
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.12
Planungen für den Bürgerpark Reform
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.13
Umgestaltung Barleber See
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.14
Gebühr für Jahreskarten für die Hallen-, Frei- und Strandbäder
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.15
Erkranktes Wildtier im Garten, wer ist zuständig?
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.16
Gewährung der Soforthilfe für freiberufliche Künstler*innen (Solo-Selbstständige), Kulturschaffende sowie künstlerisch arbeitende Produktionsstätten mit eigenem Spielbetrieb
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.17
Barleber See - Zeitplan Umgestaltung des Naherholungszentrum Strandbad, Beach Box
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.18
Herrichtung Schulgebäude und Sporthalle
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.19
Bildung und Teilhabe während der Pandemie
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.20
Zoo Magdeburg: Verändertes Werbedesign vs. Umweltbildung und Tierwürde
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.21
Geplante Mehraufwendungen für abgesenkte Bordsteine realisieren
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.22
Geplante Mehraufwendungen für die Sanierung defekter Fußwege realisieren
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.23
Sudenburg: Wie weiter dem Klinke-Viertel?
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.24
Umsetzung Bebauungsplan „Am Schroteanger 72-76/ Steinbergstraße“
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.25
Jährlicher Tag des Hundes in Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.26
Terminstau in den Bürgerbüros
schriftliche Stellungnahme
Ö 10
Informationsvorlagen
Ö 10.1
Befragung „Digitales Lernen während der Corona-Krise aus Sicht der Eltern“
zur Kenntnis genommen
Ö 10.2
Geruchsgutachten
zur Kenntnis genommen
Ö 10.3
Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee
zur Kenntnis genommen
Ö 10.4
Tourismuskonzept Herrenkrug
zur Kenntnis genommen
Ö 10.5
Berichterstattung zur Kooperation mit dem PEN-Zentrum Deutschland e.V. 2019
zur Kenntnis genommen
Ö 10.6
Änderung der Prioritätenliste Sanierung Schulhöfe
zur Kenntnis genommen
Ö 10.7
Weniger Rasen, mehr Sicherheit - Verkehrsentschleunigung am Hassel durch Bremsschwellen
zur Kenntnis genommen
Ö 10.8
Fachgruppe Kleingartenwesen
zur Kenntnis genommen
Ö 10.9
Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA
zur Kenntnis genommen
Ö 10.10
Stand des Planungsverfahrens SuedOstLink
zur Kenntnis genommen
N
Nichtöffentliche Sitzung
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 15.(VII) Sitzung vom 14.05.20 - nichtöffentlicher Teil
ungeändert beschlossen
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
N 13.1
Verkauf eines Grundstückes
abgelehnt