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Altes Rathaus, Ratssaal
May 14, 2020 2 p.m. - 8:20 p.m.

Agenda

Ö
Öffentliche Sitzung
Ö
Aufgrund der geltenden Mindesabstandsregeln gem. 5. Eindämmungsverordnung sind alle Plätze im Ratsaal, incl. Besuchertribüne, den Mitgliedern des Stadtrates vorbehalten. Zuschauer können auf den Plätzen im Vorraum Platz nehmen.
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
geändert beschlossen
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 014.(VII) des schriftlichen Umlaufverfahrens (Sitzung 16.04.20) - öffentlicher Teil
ungeändert beschlossen
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
zur Kenntnis genommen
Ö 5.1
Wahl der ausgeschriebenen Position des/der Beigeordneten III der Landeshauptstadt Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 5.2
Wahl der ausgeschriebenen Position des/ der Beigeordneten IV der Landeshauptstadt Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 5.3
EW-Bau für die energetische Teilsanierung und Erweiterung der Kita Buckauer Spatzen, Schönebecker Str. 68, 39104 Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 5.4
Anpassung der Mindesteinsatzstärke der Berufsfeuerwehr
ungeändert beschlossen
Ö 5.5
Zulage für Fachärztinnen und Fachärzte der Landeshauptstadt Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 5.7
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA
zurückgezogen
Ö 5.8
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA
ungeändert beschlossen
Ö 5.9
Annahme von Schenkungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA
ungeändert beschlossen
Ö 5.10.1
Verwaltungskostensatzung
ungeändert beschlossen
Ö 5.11.1
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann, die Musikschule der Landeshauptstadt Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 5.12
Kulturstrategie Magdeburg 2030
ungeändert beschlossen
Ö 5.13.1
Novellierung der Fachförderrichtlinie KULTUR-Beschluss-Nr. 2531-069(VI)19
vertagt
Ö 5.13.4
Novellierung der Fachförderrichtlinie KULTUR - Beschluss-Nr. 2531-069(VI)19
vertagt
Ö 5.14
Behandlung der Stellungnahmen zur. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße"
ungeändert beschlossen
Ö 5.15
Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße"
ungeändert beschlossen
Ö 5.16.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 471-2 "Alt Fermersleben/Schanzenweg"
ungeändert beschlossen
Ö 5.17.1
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 178-4E "Hansastraße"
ungeändert beschlossen
Ö 5.18.1
Erweiterung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"
geändert beschlossen
Ö 5.19.1
Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn"
ungeändert beschlossen
Ö 5.20
Straßenbenennung "Selma Rudolph"
ungeändert beschlossen
Ö 5.21.1
Grünanlagensatzung
ungeändert beschlossen
Ö 5.22
Soforthilfe für Kunst und Kultur in der Landeshauptstadt Magdeburg aufgrund der Corona-Pandemie
ungeändert beschlossen
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Wiedervorlageanträge
Ö 6.1.1
MVB stärken: Zweite/n Geschäftsführer/in (m/w/d) installieren
zurückgezogen
Ö 6.1.2
MVB stärken: Zweite/n Geschäftsführer/in (m/w/d) installieren!
zurückgezogen
N 6.2.2
Stabile Preise für Bus & Bahn
zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.2
Lebensqualität in der Innenstadt
zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.2
Grundschulen für Ostelbien
zurückgezogen
Ö 6.4.6
Grundschule für Ostelbien
zurückgezogen
Ö 6.5.1
Schaffung einer Feuerwehrmuseums in der Landeshauptstadt Magdeburg
mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt
Ö 6.5.4
Schaffung eines Feuerwehrmuseums in der Landeshauptstadt Magdeburg
zur Kenntnis genommen
Ö 6.6.2
Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren
zur Kenntnis genommen
Ö 6.7.2
Solarkataster für Magdeburg
zur Kenntnis genommen
Ö 6.8.1
Heizungssteuerung im Alten Rathaus
zur Kenntnis genommen
Ö 6.9.1
Gläserne Blume
zur Kenntnis genommen
Ö 6.10.2
Einrichtung von Ortsteiltafeln
zur Kenntnis genommen
Ö 6.11.2
Jobticket für kleinere Unternehmen ermöglichen
zur Kenntnis genommen
Ö 6.12.1
Sperren am Schleinufer
zur Kenntnis genommen
Ö 6.13.2
Kosten für die Beprobung von Trichinen abschaffen
zur Kenntnis genommen
Ö 6.14.1
Entflechtung Rad- und Fußverkehre am Petriförder und Schleinufer
zur Kenntnis genommen
Ö 6.15.1
Straßenausbaubeiträge
zurückgestellt
Ö 6.16.1
Innotrucks
zur Kenntnis genommen
Ö 6.17.1.1
Pilotprojekt „Bedingungsloses Wohnen für Obdachlose„
mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt
Ö 6.17.3
Pilotprojekt „Bedingungsloses Wohnen für Obdachlose“
zur Kenntnis genommen
Ö
Neuanträge (zur Sitzung 19.03.20 eingestellt)
Ö 6.18.1
Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)
vertagt
Ö 6.19
Öffentliche Toilettenanlage im Bereich Alter Markt
vertagt
Ö 6.20
Provisorische Straßenbahnhaltestelle auf der Olvenstedter Straße (gegenüber Maxim-Gorki-Straße)
vertagt
Ö 6.21.1
Der humanitären Krise in Griechenland entgegen treten!
vertagt
Ö 6.22
Gewerbekonzept und Ansiedlungsprogramm Hasselbachplatz
vertagt
Ö 6.23
Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen
vertagt
Ö 6.24
Schritte zur Krisenbewältigung
vertagt
Ö 6.25.1
Europäisches Kulturerbesiegel für Magdeburger Dom
vertagt
Ö 6.26.1
Installation eines Stromanschlussverteilers zur Versorgung des Markttreibens auf dem Schellheimer Platz
vertagt
Ö 6.27
Wiederherstellung des Grabmales von Hermann Gruson
vertagt
Ö 6.28
Großen und Kleinen Silberberg wahrnehmbar machen
vertagt
Ö 6.29
Stadtmöblierung in TAUT-scher Anmutung: Taut-Kiosk
vertagt
Ö 6.30
Verkehrsberuhigung und temporäre Sperrung für LKW in der Nachtweide
vertagt
Ö 6.31
Aufnahme Bolzplatz in der Hans-Grade-Straße in die Prioritätenliste des Städteförderprogramms
vertagt
Ö 6.32
Ausscheidende Personen aus der Verwaltung und aus Eigenbetrieben für das Ehrenamt gewinnen
vertagt
Ö 6.33
Beleuchtung Hammersteinweg
vertagt
Ö 6.34
Spielplatz Haydnplatz
vertagt
Ö 6.35
Sicherheit durch Videoüberwachung
vertagt
Ö 6.36
Sicherheit Klusdamm/Menzer Straße
vertagt
Ö 6.37
Aufwertung Spielplatz Etgersleber Weg in Diesdorf-Süd
vertagt
Ö 6.38
Familieninformationsbüro - Social Media
vertagt
Ö 6.39
1. Magdeburger Circusmuseum
vertagt
Ö
Neuanträge - (zur Sitzung 16.04.2020 eingestellt)
Ö 6.40
Erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Schnarsleber Straße
vertagt
Ö
Neuanträge - Stadtrat 14.05.2020
Ö 6.41.1
Mehr Sicherheit an Haltestellen in Stadtfeld
vertagt
Ö 6.42
Finanzielle Folgen der Auswirkungen der Corona-Eindämmungsverordnung
vertagt
Ö 6.43
Ergänzung Verkehrsuntersuchung Entlastungsstraße für Cracau
vertagt
Ö 6.44
Einführung einer parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg - Sakura-Allee
vertagt
Ö 6.45
Materialpauschale für die Eltern wegen Homeschooling
vertagt
Ö 6.46.1
Starker Nahverkehr für eine gesunde Stadt
vertagt
Ö 6.47
Integration Ehrenamtlicher in den Personenkreis der Otto-City-Card
vertagt
Ö 6.48
Hinweisgelder für Sachbeschädigungen
vertagt
Ö 6.49
Digitalen Unterricht fördern
vertagt
Ö 6.50
Spende für das Magdeburger Kinderhospiz
vertagt
Ö 6.51
Wegweiser Herrenkrugpark
vertagt
Ö 6.52
Tempo 30 Zone Lemsdorf - Wendefurther Weg
vertagt
Ö 6.53
Parkplatznot Martin-Agricola-Straße
vertagt
Ö 6.54
Geeignete Sitzbänke auf dem Domplatz - Alternativen zum Prototyp von Achim Kühn
vertagt
Ö 6.55
Verkehrssituation Neustädter Bierweg - Querung Harsdorfer Platz
vertagt
Ö 6.56
Taster an Lichtsignalanlagen
vertagt
Ö 6.57
Änderung von Gebühren für Sondernutzungen
vertagt
Ö 6.58
Unterstützung von Einkommensschwachen und entgeltfreie Abgabe von Einmalmasken prüfen
vertagt
Ö 6.59
Neubewertung des Haushaltsplanes 2020
vertagt
Ö 6.60
Wirtschaftliche Dynamik während der Corona-Krise
vertagt
Ö 6.61
Mittel gegen illegale Müllentsorgung prüfen
vertagt
Ö 6.62
Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025+ - zukunftsorientiert, nachhaltig und krisenstabil
vertagt
Ö 6.63
Wiedereröffnungsszenarien für Kultureinrichtungen
vertagt
Ö 7
Einwohnerfragestunde
Ö 8.1
Radverkehrsfinanzierung und -infrastruktur
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.2
Gabionenwand Europaring
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.3
Häusliche Gewalt in der Krise
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.4
Auswirkungen der Corona-Krise
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.5
Übermittlung von Daten
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.6
Beleuchtung und mehr Sicherheit im Umfeld des Altenpflegeheims Lerchenwuhne
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.7
Kegelbahn in der Bodestraße
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.8
Übermittlung von Daten in Quarantäne befindlicher Personen an die Landespolizei
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.9
Kein Strafzettel für Pflegedienstfahrzeuge
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.10
Kosten der gendergerechten Sprache
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.11
Osterfeuer 2020
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.12
Durchwegung von Gartensparten
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.13
Geruchsgutachten Biovergärungsanlage
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.14
Wegfall von Parkplätzen für die Einfahrt zur Tiefgarage eines Objektes in der Fährstraße
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.15
Konzept für neue öffentlich zugängliche Toiletten im Umfeld der Magdeburger MDCC-Arena
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.16
Mit weißen Zick-Zack-Linien das Parkverbot an abgesenkten Bordsteinen markieren
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.17
Umsetzung der Neugestaltung des Nicolaiplatzes
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.18
Fahrdienste der Schülerbeförderung durch Krisenzeiten in der Krise?
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.19
Mit dem Riesenrad im Stadtpark auf dem Weg zum Magdeburger Plänterwald?
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.20
Fallstricke der Digitalisierung? Mandatos-E-Mail-Postfächer der Stadtratsmitglieder über Wochen gesperrt und so nicht erreichbar!
schriftliche Stellungnahme
Ö 9
Informationsvorlagen
Ö 9.1
Förderung der Insektenpopulation im urbanen Bereich
zur Kenntnis genommen
Ö 9.2
Bessere Fernbahnanbindung der Landeshauptstadt Magdeburg; Zwischeninformation zur Bearbeitung des Antrags A0126/19, gleichzeitig zum Antrag A0002/20
zur Kenntnis genommen
Ö 9.3
Einrichtung einer Telemann-Klangterrasse im Stadtpark
zur Kenntnis genommen
Ö 9.4
Aktivierung des Projektes „Zeitstrahl“ - Beschluss-Nr. 2537-069(VI)19
zur Kenntnis genommen
Ö 9.5
Verlängerung von Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen
zur Kenntnis genommen
Ö 9.6
Berichterstattung über den Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2020 -
zur Kenntnis genommen
Ö 9.7
Einrichtung eines Fahrradweges auf der westlichen Seite des Westrings
zur Kenntnis genommen
Ö 9.8
Rückkehr der Ampelfrau
zur Kenntnis genommen
Ö 9.9
Geschwindigkeitsanzeigen in Beyendorf-Sohlen
zur Kenntnis genommen
Ö 9.10
Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße
zur Kenntnis genommen
Ö 9.11
Umlage von Gewässerunterhaltungskosten
zur Kenntnis genommen
Ö 10
Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
Ö 10.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 KVG LSA
zur Kenntnis genommen
Ö 10.2
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
zur Kenntnis genommen
N
Nichtöffentliche Sitzung
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 014.(VII) des schriftlichen Umlaufverfahrens (Sitzung 16.04.20) - nichtöffentlicher Teil
ungeändert beschlossen
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
N 12.1
Nachfrage zur Anfrage „Nebentätigkeiten“
schriftliche Stellungnahme
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
N 13.1
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg - Ehrenstadtrat
ungeändert beschlossen
N 13.2.1
Verpachtung und Anmietung
abgelehnt
N 13.5
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 229-3 in 39130 Magdeburg
ungeändert beschlossen
N 13.6
Vergabe
ungeändert beschlossen
N 13.7
Vergabe Tief- und Landschaftsbauarbeiten
ungeändert beschlossen