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Altes Rathaus, Ratssaal
Feb. 20, 2020 2 p.m. - 7:47 p.m.

Agenda

Ö
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
ungeändert beschlossen
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 010./011.(VII) Sitzungen des Stadtrates am 23./27.01.2020 - öffentlicher Teil
geändert beschlossen
Ö 4
Vorstellung des Integrationsbeauftragten und des Seniorenbeauftragten der Landeshauptstadt Magdeburg
Ö 5
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates - Beschluss-Nr. 377-010(VII)20 zur Drucksache DS0389/19 vom 23.01.2020
Ö 5.1
Grundsatzbeschluss zur Umlage von Gewässerunterhaltungskosten auf Grundstückseigentümer in der Landeshauptstadt Magdeburg
abgelehnt
Ö 6
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
zur Kenntnis genommen
7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
Ö 7.1
Gültigkeit der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen
ungeändert beschlossen
7.2
Tourismuskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg
geändert beschlossen
7.2.1
Tourismuskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg
mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt
Ö 7.2.1.1
Tourismuskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg
ungeändert beschlossen
7.3
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Digitalpakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)
geändert beschlossen
Ö 7.3.1
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Digitalpakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)
ungeändert beschlossen
Ö 7.4
Anpassung des Rahmenkonzeptes des Familieninformationsbüros
ungeändert beschlossen
7.5
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"
geändert beschlossen
7.5.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"
geändert beschlossen
7.5.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"
geändert beschlossen
Ö 7.5.2.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"
ungeändert beschlossen
7.6
Grundsatzbeschluss Ausbau des nördlichen Radweges in der Königstraße
geändert beschlossen
Ö 7.6.1
Grundsatzbeschluss Ausbau des nördlichen Radweges in der Königstraße
ungeändert beschlossen
Ö 7.7
Benennung "Paul-Ehrlich-Straße"
ungeändert beschlossen
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
8.1
MVB stärken: Zweite/n Geschäftsführer/in (m/w/d) installieren!
zurückgestellt
Ö 8.1.1
MVB stärken: Zweite/n Geschäftsführer/in (m/w/d) installieren
zurückgestellt
Ö 8.1.2
MVB stärken: Zweite/n Geschäftsführer/in (m/w/d) installieren!
zurückgestellt
8.2
Keine Baumfällungen in der Königstraße
mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos
8.2.1
Keine Baumfällungen in der Königstraße
mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos
8.2.2
Keine Baumfällungen in der Königstraße
mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos
Ö 8.2.3
Keine Baumfällungen in der Königstraße
zur Kenntnis genommen
8.3
Konzept gegen Lichtverschmutzung
mit Stellungnahme erledigt
Ö 8.3.1
Konzept gegen Lichtverschmutzung
zur Kenntnis genommen
8.4
Altes Rathaus - Einrichtung eines Museums
abgelehnt
Ö 8.4.1
Altes Rathaus - Einrichtung eines Museums
zur Kenntnis genommen
8.5
Otto meint alle - Geschlechtergerechte Sprache in der Landeshauptstadt
geändert beschlossen
8.5.1
Otto meint alle - Geschlechtergerechte Sprache in der Landeshauptstadt
ungeändert beschlossen
Ö 8.5.2
Otto meint alle - Geschlechtergerechte Sprache in der Landeshauptstadt
zur Kenntnis genommen
8.6
Bepflanzung statt Bebauung am Döllweg
ungeändert beschlossen
Ö 8.6.1
Bepflanzung statt Bebauung am Döllweg
zur Kenntnis genommen
8.7
Begrünung von Lärmschutz- und Hochwasserschutzwänden
abgelehnt
Ö 8.7.1
Begrünung von Lärmschutz- und Hochwasserschutzwänden
zur Kenntnis genommen
8.8
HotSpots der Segregation in Magdeburg
mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt
8.8.1
HotSpots der Segregation
geändert beschlossen
Ö 8.8.1.1
HotSpots der Segregation
ungeändert beschlossen
Ö 8.8.2
HotSpots der Segregation in Magdeburg
zur Kenntnis genommen
8.9
Silvester sichern!
abgelehnt
Ö 8.9.1
Silvester sichern!
zur Kenntnis genommen
8.10
Öffnungszeiten BürgerBüro Bördepark ausweiten
geändert beschlossen
8.10.1
Öffnungszeiten BürgerBüro Bördepark ausweiten
abgelehnt
8.10.2
Öffnungszeiten BürgerBüro Bördepark ausweiten
abgelehnt
8.10.3
Öffnungszeiten BürgerBüro Bördepark ausweiten
ungeändert beschlossen
Ö 8.10.4
Öffnungszeiten BürgerBüro Bördepark ausweiten
zur Kenntnis genommen
8.11
Feuerwerk zu Silvester
abgelehnt
Ö 8.11.1
Feuerwerk zu Silvester
zur Kenntnis genommen
8.12
Miteinander im Verkehr
geändert beschlossen
8.12.1
Miteinander im Verkehr
ungeändert beschlossen
Ö 8.12.2
Miteinander im Verkehr
zur Kenntnis genommen
Ö
Neuanträge
Ö 8.13
Spielplatz für Diesdorf - Kümmelsberg-West
ungeändert beschlossen
Ö 8.14
Tempo 30 Zone / Kümmelsberg-West
ungeändert beschlossen
8.16
Ausweisung von Schutzzonen
geändert beschlossen
Ö 8.15
Bessere Beleuchtung der Wege zu den Schulen in der Pablo-Neruda-Straße
ungeändert beschlossen
8.17
MAGDEBURG-Schriftzug
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.16.1
Ausweisung von Schutzzonen
ungeändert beschlossen
Ö 8.17.1
MAGDEBURG-Schriftzug
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.18
Kosten für die Beprobung von Trichinen abschaffen
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.19
Schaukel für Rollstuhlfahrer
ungeändert beschlossen
Ö 8.20
Errichtung einer zentralen Gedenkstätte für die zivilen Opfer der Flächenbombardierung / Mahnmal des 16. Januar
abgelehnt
Ö 8.21
Landeshauptstadt als Vorreiterin bei Abbiegeassistenten
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.22
Beleuchtung entlang der Pablo-Neruda Straße auf der Seite der Schulgebäude installieren
ungeändert beschlossen
Ö 8.23
Entflechtung Rad- und Fußverkehre am Petriförder und Schleinufer
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.24
Ausweitung der Lichterwelt auf andere Stadtteile
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.25
Straßenbahnhaltestelle Gesellschaftshaus
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.26
Mindestens ein neuer Ruderkasten für Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 8.27
Schöpfwerk Prester erhalten!
abgelehnt
Ö 8.28
Ausstellungsvergütungen für bildende Künstler*innen
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.29
Radfahrweg in der Ernst-Lehmann-Straße
ungeändert beschlossen
Ö 8.30
Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.31
Vitalität von Bäumen
ungeändert beschlossen
Ö 8.32
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Umfeld von Grundschulen
ungeändert beschlossen
Ö 8.33
Erhöhung der Zügigkeiten an den IGS
ungeändert beschlossen
Ö 8.34
Innotrucks
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.35
Dokumente prüfen - Fälschungen enttarnen
abgelehnt
8.37
Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.36
Straßenausbaubeiträge
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 8.37.1
Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht
in die Ausschüsse verwiesen
10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Ö 9
Einwohnerfragestunde
Ö 10.1
Verunreinigung durch LKW-Fahrer
mündlich erledigt
Ö 10.2
E-Scooter-Sharing in Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.3
Park & Bike-Parkplatz an der Brücke am Elbbahnhof
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.4
Bolzplatz Hans-Grade-Straße
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.5
Tierhortung / Aninmal Hoarding
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.6
Abbauvorhaben Kiessandtagebau Magdeburg Großer Anger
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.7
Personelle Absicherung des Tierheims
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.8
Deponien
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.9
Baumfällungen
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.10
Zweites Wandsegment für den überdachten Freiluftaufenthaltspunkt auf dem Spielplatz Bruno-Beye-Ring
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.11
Wie weiter mit Klimafreundlichkeit und Nachhaltigkeit in der LH Magdeburg?
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.12
Sprühkreideaktion „Eine Stadt für Alle – Initiative weltoffenes Magdeburg“
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.13
Aufkleber in Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.14
Young Carers in Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.15
Welcome Center - Unterstützung der Absolvent/innen
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.16
Magdeburger Mistelmanagement
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.17
Verdachtsfälle von „Morphing“
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.18
Wahlbeteiligung an der Kommunalwahl 2019 in Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.19
Offene Fragen zur neuen Grundschule für Ostelbien
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.20
Garagenhöfe in Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.21
Bearbeitungsstand des neuen Flächennutzungsplans und Einbeziehung neuer Raumordnungsziele
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.22
Verbrennen von Gartenabfällen
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.23
Zukunft der Kleingartensparte "Einigkeit e. V." in Stadtfeld-West
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.24
Falschparken am Westring
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.25
Grundstück der ehemaligen Traglufthalle als Grundschulstandort prüfen
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.26
Defender 2020 – Truppenverlegungen
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.27
Beantwortung von Anfragen der GWA
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.28
Igel gefunden, Inhalte über Verhaltensweise auf der Seite des Tierheimes der Landeshauptstadt Magdeburg ändern
schriftliche Stellungnahme
Ö 10.29
Lärmschutzwand Olvenstedter Graseweg
schriftliche Stellungnahme
Ö 11
Informationsvorlagen
Ö 11.1
Einführung des Jobbikes
zur Kenntnis genommen
Ö 11.2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2020 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 20. Januar 2020
zur Kenntnis genommen
Ö 11.3
A0189/19 - Erbbaurecht sozialer gestalten
zur Kenntnis genommen
Ö 11.4
Besucherinformationszentrum am Wasserstraßenkreuz Magdeburg
zur Kenntnis genommen
Ö 11.5
Max Uhlig - Fenster in der Magdeburger Johanniskirche hier: Finanzierungsvereinbarung zur Vorfinanzierung sowie Fertigstellung des Projektes
zur Kenntnis genommen
Ö 11.6
Überarbeitung des „Magdeburger Aktions- bzw. Maßnahmenplanes zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“
zur Kenntnis genommen
Ö 11.7
Kampf gegen Kinderarmut: Keine Anrechnung von Kindergeld auf die Regelsätze - Kostenheranziehung abschaffen
zur Kenntnis genommen
Ö 11.8
Touristisches Parkraumkonzept - Zwischeninformation
zur Kenntnis genommen
Ö 11.9
Einrichtung von Touristen-Busparkplätzen
zur Kenntnis genommen
Ö 11.10
Straßen im Stadtpark
zur Kenntnis genommen
Ö 11.11
Sicherheit für Stadtfelds Radverkehr (A0080/19)
zur Kenntnis genommen
Ö 11.12
Fahrradbügel am Universitätsplatz
zur Kenntnis genommen
N
Nichtöffentliche Sitzung
N 12
Bestätigung der Niederschrift der 011.(VII) Sitzung des Stadtrates am 27.01.2020 - nichtöffentlicher Teil
ungeändert beschlossen
N 13
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
N 13.1
Nebentätigkeiten
mündlich erledigt
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat
N 14.1
Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)
ungeändert beschlossen
N 14.2
Zweite Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Übernahme von Bürgschaften
ungeändert beschlossen