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Altes Rathaus, Ratssaal
Jan. 27, 2020 4 p.m. - 6:20 p.m.

Agenda

Ö
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
7.11
Kennzeichnung des Radfahrwegs Ernst-Lehmann-Straße
zurückgezogen
7.11.1
Kennzeichnung des Radfahrwegs Ernst-Lehmann-Straße
ohne Ergebnis
Ö 7.11.2
Kennzeichnung des Radfahrwegs Ernst-Lehmann-Straße
zur Kenntnis genommen
7.13
Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten
geändert beschlossen
7.13.1
Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten
ungeändert beschlossen
7.13.1
Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten
abgelehnt
Ö 7.13.2
Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten
zur Kenntnis genommen
7.14
Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West
geändert beschlossen
7.14.1
Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West
geändert beschlossen
Ö 7.14.1.1
Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld-West
ungeändert beschlossen
Ö 7.14.2
Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West
zur Kenntnis genommen
7.15
Denkmalschutz für das Haus Junger Talente und das AMO Kulturhaus
abgelehnt
Ö 7.15.1
Denkmalschutz für das Haus Junger Talente und das AMO Kulturhaus
zur Kenntnis genommen
7.16
Lärmschutzwand gestalten
ungeändert beschlossen
Ö 7.16.1
Lärmschutzwand gestalten
zur Kenntnis genommen
7.17
Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße
zurückgezogen
7.17.1
Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße
ohne Ergebnis
Ö 7.17.2
Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador-Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße
ohne Ergebnis
Ö 7.17.3
Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße
zur Kenntnis genommen
7.18
Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße
mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt
7.18.1
Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße
ungeändert beschlossen
Ö 7.18.2
Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße
zur Kenntnis genommen
Ö
Neuanträge
Ö 7.19
Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.20
Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.21
Geschwindigkeitsanzeigen in Beyendorf-Sohlen
ungeändert beschlossen
Ö 7.22
Heizungssteuerung im Alten Rathaus
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.23
Änderung der Prioritätenliste Sanierung Schulhöfe
ungeändert beschlossen
Ö 7.24
Nette Toilette
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.25
Kita Kuschelbären
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.26
Gläserne Blume
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.27
Beleuchtung in der Bergstraße prüfen
zurückgezogen
Ö 7.28
Barrierefreiheit des Rathauses prüfen
abgelehnt
Ö 7.29
Sperren am Schleinufer
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.30
Büchertauschzentrum am Eichplatz
ungeändert beschlossen
Ö 7.31
Barrierefreie Haltestellen Mehringstraße
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.32
Jobticket für kleinere Unternehmen ermöglichen
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.33
Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.34
Widmung einer Hundeauslaufwiese im Stadtteil Neu-Olvenstedt
ungeändert beschlossen
Ö 7.35
Notfallzimmer für Menschen mit Demenz in kommunalen Pflegeeinrichtungen
ungeändert beschlossen
Ö 7.36
Straßennamenschilder für Sehbehinderte
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.37
Fernverkehrsanbindung Berlin für 2025 verbessern
ungeändert beschlossen
Ö 7.38
Einrichtung von Ortsteiltafeln
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.39
Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit
ungeändert beschlossen
Ö 7.40
Städtepartnerschaft Maalula
abgelehnt
Ö 7.41
Denkmal des 16. Januar
zurückgezogen
7.43
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.42
Perspektiven für Schloss Randau
in die Ausschüsse verwiesen
9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Ö 7.43.1
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 9.1
Stärkung des Ehrenamtes – höhere Aufwandsentschädigungen Freiwillige Feuerwehr
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.2
Errichtung eines Großraumaquariums in Magdeburg
mündlich erledigt
Ö 9.3
Sicherer Schulweg zur Grundschule "Am Grenzweg"
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.4
BS Energy vs. SWM: Kundenabwerbung als vertrauensbildende Maßnahmen unter Sister Cities?
mündlich erledigt
Ö 9.5
Bundesverwaltungsamt in der Region Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.6
Übernahme des Achterruderkasten
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.7
Geschwindigkeitsmessanlage Bundesautobahn 2
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.8
Bündnis "Städte Sicherer Häfen"
mündlich erledigt
Ö 9.9
Nahversorgungszentrum Nordwest
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.10
Entsorgungsprobleme wegen E-Mobilität
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.11
Logenhaus in der Weitlingstraße
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.12
Hausverbote für Freibäder und Schwimmhallen
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.13
Einführung von autark geregelten Lichtsignalanlagen
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.14
Private Mittelempfänger im Haushaltsplan 2020
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.15
Fachkräfteabwanderung aus Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.16
Errichtung eines Fußweges Georg-Kaiser-Straße in Höhe der Waldorfschule
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.17
Lärmschutzwände
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.18
Delegation nach Berlin
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.19
Ladestationen für E-Autos in Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.20
Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.21
Hochwasserschutz
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.22
Tierwohlgefährdung und Umfrage-Ranking des Zoos
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.23
Durchlaufzeiten für die Beantragung und Genehmigung der deutschen Staatsbürgerschaft in der Ausländerbehörde Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.24
Schimmelbefall in Kindertagesstätten
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.25
Insel der Jugend
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.26
Entwicklung Neue Neustadt
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.27
Verkehrssicherheit am Klusdamm verbessern
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.28
Werder 2019, hier: Falschparker und Bordstein-Sünder
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.29
Öffnungszeiten – Familieninformationsbüro (FIB)
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.30
Leichte Verzögerungen an der Tunnelbaustelle? Ab wann freie Durchfahrt für die Straßenbahn?
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.31
Nachfrage zur Kontrolle sogenannter Barbiersalons hinsichtlich der Handwerksordnung
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.32
Lebensmittelkontrollen in der Landeshauptstadt Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.33
Baustellensituation in Buckau – Part II
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.34
Einweihung der FÖSK „Am Sternsee“
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.35
Zur MVB und Fertigstellung der 2. Nord-Süd-Verbindung - Nordabschnitt (BA 4 und 5)
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.36
Beschaffung
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.37
Wildes Parken im Stadtpark
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.38
Parken auf Gehwegen
schriftliche Stellungnahme
Ö 10
Informationsvorlagen
Ö 10.1
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Stadtfeld Ost und West
zur Kenntnis genommen
Ö 10.2
Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems
zur Kenntnis genommen
Ö 10.3
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zu Kunst am Bau
zur Kenntnis genommen
Ö 10.4
Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2020
zur Kenntnis genommen
Ö 10.5
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum A0213/19 - Magdeburg schließt sich ICAN-Städteappell an
zur Kenntnis genommen
Ö 10.6
Ausstellung "Eine Stadt kühlt runter - Gemeinsam für mehr Lebensqualität im Sommer" (A0163/19)
zur Kenntnis genommen
Ö 10.7
Alternativen zu Glascontainern auf dem Wilhelmstädter Platz, Olvenstedter Platz und Lessingplatz
zur Kenntnis genommen
Ö 10.8
Überörtliche Prüfung von Kommunen und Zweckverbänden des Landes Sachsen-Anhalt mit dem Schwerpunkt: "Derivategeschäfte und deren Auswirkungen auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung von Kommunen und Zweckverbänden"
zur Kenntnis genommen
Ö 10.9
Sozialticket
zur Kenntnis genommen
Ö 10.10
Baustellenführung der Buslinie 73 dauerhaft beibehalten
zur Kenntnis genommen
Ö 10.11
Magdeburg, eine Stadt für Weltoffenheit, Toleranz und Courage
zur Kenntnis genommen
Ö 10.12
Reparatur Feldweg zum Kreuzberg/ Frohser Berg
zur Kenntnis genommen
Ö 10.13
2. Redaktionelle Berichtigung des Flächennutzungsplanes
zur Kenntnis genommen
Ö 10.14
Ökologisches Zentrum und Institut Magdeburg (ÖZIM)
zur Kenntnis genommen
Ö 10.15
Blindenleitsystem am Hauptbahnhof (A0090/16)
zur Kenntnis genommen
Ö 10.16
Zwischeninformation zum Sachstand zur Umsetzung des Antrages A0075/19 Installation von Fahrradständern und Ladestationen für E-Bikes
zur Kenntnis genommen
Ö 10.17
Radweg "Biederitzer Busch" von der Straße "An den Rennwiesen" bis zur "Breitscheidstraße"
zur Kenntnis genommen
Ö 10.18
Fahrradparkturm
zur Kenntnis genommen
N
Nichtöffentliche Sitzung
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 008.(VII) Sitzung des Stadtrates am 05.12.2019 - nichtöffentlicher Teil
ungeändert beschlossen
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
13.2
Personalangelegenheit
ungeändert beschlossen
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
N 13.1
Vergabe von Planungs- und Bauleistungen
ungeändert beschlossen
N 13.3
Personalangelegenheit
ungeändert beschlossen