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Altes Rathaus, Ratssaal
Jan. 23, 2020 2 p.m. - 8:25 p.m.

Agenda

Ö
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
geändert beschlossen
Ö 2.1
Erweiterung der Tagesordnung ( bei 2/3 Mehrheit)
abgelehnt
Ö 3
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadträtin" bzw. "Ehrenstadtrat"
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 008./009.(VII) Sitzung des Stadtrates am 05./09.12.2019 - öffentlicher Teil
geändert beschlossen
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
zur Kenntnis genommen
6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
Ö 6.1
Mitgliedschaft im STIMULATE Verein e.V.
ungeändert beschlossen
Ö 6.2
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Magdeburg im Verein "Deutsche Verkehrswacht - Verkehrswacht e.V."
ungeändert beschlossen
Ö 6.3
Wirtschaftsplan 2020 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb
ungeändert beschlossen
6.4
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA
ungeändert beschlossen
Ö 6.5
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA
ungeändert beschlossen
Ö 6.6
Grundsatzbeschluss zur Umlage von Gewässerunterhaltungskosten auf Grundstückseigentümer in der Landeshauptstadt Magdeburg
abgelehnt
Ö 6.7
Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2019
ungeändert beschlossen
Ö 6.8
Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH
ungeändert beschlossen
Ö 6.9
Namensgebung einer Schule
ungeändert beschlossen
Ö 6.10
Grundsatzbeschluss zur Bewerbung für die Men´s EHF EURO 24 - Handball Männer
ungeändert beschlossen
6.11
Infrastrukturplanung §§ 11 bis 16 SGB VIII
geändert beschlossen
Ö 6.11.1
Infrastrukturplanung §§11 bis 16 SGB VIII
geändert beschlossen
Ö 6.11.1.1
Infrastrukturplanung §§ 11 bis 16 SGB VIII
ungeändert beschlossen
Ö 6.11.2
Infrastrukturplanung §§11-16 SGBVIII
ungeändert beschlossen
Ö 6.12
Behebung von Brandschutzmängeln gemäß Schutzzielorientiertem Brandschutzkonzept für das Objekt Lübecker Str. 32
ungeändert beschlossen
Ö 6.13
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 368-1B "Kümmelsberg Westseite" im Teilbereich B
ungeändert beschlossen
Ö 6.14
Wiederbenennung der historischen Straßen "Schopenstraße" und "Katharinenkirchhof"
ungeändert beschlossen
6.15
Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Umfeldgestaltung
geändert beschlossen
Ö 6.15.1
Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Umfeldgestaltung
ungeändert beschlossen
Ö 6.16
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 410-6.1 "Hopfenbreite 63"
ungeändert beschlossen
6.17
Änderung des Geltungsbereiches, Umbenennung, Verfahrenswechsel sowie Entwurf und öffentliche Auslegung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 303-1 "Am Schroteanger 72-76/ Steinbergstraße"
geändert beschlossen
Ö 6.17.1
Änderung des Geltungsbereiches, Umbenennung, Verfahrenswechsel sowie Entwurf und öffentliche Auslegung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 303-1 "Am Schroteanger 72-76/ Steinbergstraße"
geändert beschlossen
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
7.1
Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz
ungeändert beschlossen
Ö 7.1.1
Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz
zur Kenntnis genommen
7.2
Besseres Skaten am Petriförder
geändert beschlossen
7.2.1
Besseres Skaten am Petriförder
mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt
7.2.2
Besseres Skaten am Petriförder
ungeändert beschlossen
7.2.3
Besseres Skaten am Petriförder
ungeändert beschlossen
Ö 7.2.4
Besseres Skaten am Petriförder
zur Kenntnis genommen
7.3
Verringerung der Anzahl der Nichtschwimmer/innen
geändert beschlossen
7.3.1
Verringerung der Anzahl der Nichtschwimmer/innen
zurückgezogen
7.3.2
Verringerung der Anzahl der Nichtschwimmer/innen
geändert beschlossen
7.3.2
Verringerung der Anzahl der Nichtschwimmer/innen
ungeändert beschlossen
Ö 7.3.3
Verringerung der Anzahl der Nichtschwimmer/innen
zur Kenntnis genommen
7.4
Öffentliche Toilette am Nordpark
geändert beschlossen
7.4.1
Öffentliche Toilette am Nordpark
geändert beschlossen
7.4.1
Öffentliche Toilette am Nordpark
ungeändert beschlossen
Ö 7.4.2
Öffentliche Toilette am Nordpark
zur Kenntnis genommen
7.5
Optimierung "Walbecker Platz"
geändert beschlossen
7.5.1
Optimierung "Walbecker Platz"
geändert beschlossen
Ö 7.5.2
Optimierung "Walbecker Platz"
zur Kenntnis genommen
7.6
Steuerbefreiung bei absolviertem Hundeführerschein analog zu Bestimmungen der Landeshauptstadt München
abgelehnt
Ö 7.6.1
Steuerbefreiung bei absolviertem Hundeführerschein analog zu Bestimmungen der Landeshauptstadt München
zur Kenntnis genommen
7.7
Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee
geändert beschlossen
7.7.1
Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee
ungeändert beschlossen
7.7.1
Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee
abgelehnt
7.7.2
Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee
ungeändert beschlossen
Ö 7.7.3
Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee
zur Kenntnis genommen
7.8
Grüne Haltestellen
ungeändert beschlossen
Ö 7.8.1
Grüne Haltestellen
zur Kenntnis genommen
7.9
Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren
zurückgezogen
Ö 7.9.1
Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren
zur Kenntnis genommen
7.10
Aufhebung des Beschlusses des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"
Einzelabstimmung
Ö
Beschlusspunkt 1
abgelehnt
7.11
Kennzeichnung des Radfahrwegs Ernst-Lehmann-Straße
vertagt
Ö
Beschlusspunkt 2
abgelehnt
Ö
Beschlusspunkt 3
abgelehnt
Ö
Beschlusspunkt 4
abgelehnt
Ö
Beschlusspunkt 5
abgelehnt
7.12
Altes Rathaus - Einrichtung eines Museums
vertagt
Ö
Beschlusspunkt 6
abgelehnt
Ö 7.10.1
Aufhebung des Beschlusses des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße
zurückgezogen
7.13
Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten
vertagt
Ö 7.10.2
Aufhebung des Beschlusses des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"
zur Kenntnis genommen
7.13.1
Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten
vertagt
7.13.1
Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten
vertagt
Ö 7.11.1
Kennzeichnung des Radfahrweges Ernst-Lehmann-Straße
vertagt
Ö 7.11.2
Kennzeichnung des Radfahrwegs Ernst-Lehmann-Straße
vertagt
7.14
Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West
vertagt
7.14.1
Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West
vertagt
Ö 7.12.1
Altes Rathaus - Einrichtung eines Museums
vertagt
7.15
Denkmalschutz für das Haus Junger Talente und das AMO Kulturhaus
vertagt
Ö 7.13.2
Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Wohngebieten
vertagt
7.16
Lärmschutzwand gestalten
vertagt
7.17
Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße
vertagt
Ö 7.14.1.1
Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld-West
vertagt
7.17.1
Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße
vertagt
Ö 7.14.2
Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West
vertagt
Ö 7.15.1
Denkmalschutz für das Haus Junger Talente und das AMO Kulturhaus
vertagt
7.18
Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße
vertagt
7.18.1
Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße
vertagt
Ö 7.16.1
Lärmschutzwand gestalten
vertagt
Ö 7.17.2
Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador-Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße
vertagt
Ö 7.17.3
Schaffung einer weiteren Zufahrt zur Salvador- Allende-Straße östlich der Pablo-Neruda-Straße
vertagt
Ö 7.18.2
Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße
vertagt
Ö
Neuanträge
Ö 7.19
Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)
vertagt
Ö 7.20
Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen
vertagt
Ö 7.21
Geschwindigkeitsanzeigen in Beyendorf-Sohlen
vertagt
Ö 7.22
Heizungssteuerung im Alten Rathaus
vertagt
Ö 7.23
Änderung der Prioritätenliste Sanierung Schulhöfe
vertagt
Ö 7.24
Nette Toilette
vertagt
Ö 7.25
Kita Kuschelbären
vertagt
Ö 7.26
Gläserne Blume
vertagt
Ö 7.27
Beleuchtung in der Bergstraße prüfen
vertagt
Ö 7.28
Barrierefreiheit des Rathauses prüfen
vertagt
Ö 7.29
Sperren am Schleinufer
vertagt
Ö 7.30
Büchertauschzentrum am Eichplatz
vertagt
Ö 7.31
Barrierefreie Haltestellen Mehringstraße
vertagt
Ö 7.32
Jobticket für kleinere Unternehmen ermöglichen
vertagt
Ö 7.33
Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung
vertagt
Ö 7.34
Widmung einer Hundeauslaufwiese im Stadtteil Neu-Olvenstedt
vertagt
Ö 7.35
Notfallzimmer für Menschen mit Demenz in kommunalen Pflegeeinrichtungen
vertagt
Ö 7.36
Straßennamenschilder für Sehbehinderte
vertagt
Ö 7.37
Fernverkehrsanbindung Berlin für 2025 verbessern
vertagt
9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Ö 7.38
Einrichtung von Ortsteiltafeln
vertagt
Ö 7.39
Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit
vertagt
Ö 7.40
Städtepartnerschaft Maalula
vertagt
Ö 7.41
Denkmal des 16. Januar
vertagt
Ö 7.42
Perspektiven für Schloss Randau
vertagt
Ö 7.43
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg
vertagt
Ö 8
Einwohnerfragestunde
Ö 9.1
Bundesverwaltungsamt in der Region Magdeburg
vertagt
Ö 9.2
Entsorgungsprobleme wegen E-Mobilität
vertagt
Ö 9.3
Logenhaus in der Weitlingstraße
vertagt
Ö 9.4
Hausverbote für Freibäder und Schwimmhallen
vertagt
Ö 9.5
Einführung von autark geregelten Lichtsignalanlagen
vertagt
Ö 9.6
Private Mittelempfänger im Haushaltsplan 2020
vertagt
Ö 9.7
Fachkräfteabwanderung aus Magdeburg
vertagt
Ö 9.8
Errichtung eines Fußweges Georg-Kaiser-Straße in Höhe der Waldorfschule
vertagt
Ö 9.9
Lärmschutzwände
vertagt
Ö 9.10
Geschwindigkeitsmessanlage Bundesautobahn 2
vertagt
Ö 9.11
Delegation nach Berlin
vertagt
Ö 9.12
Ladestationen für E-Autos in Magdeburg
vertagt
Ö 9.13
Nahversorgungszentrum Nordwest
vertagt
Ö 9.14
Sicherer Schulweg zur Grundschule "Am Grenzweg"
vertagt
Ö 9.15
Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung
vertagt
Ö 9.16
Hochwasserschutz
vertagt
Ö 9.17
Tierwohlgefährdung und Umfrage-Ranking des Zoos
vertagt
Ö 9.18
Durchlaufzeiten für die Beantragung und Genehmigung der deutschen Staatsbürgerschaft in der Ausländerbehörde Magdeburg
vertagt
Ö 9.19
Schimmelbefall in Kindertagesstätten
vertagt
Ö 9.20
Errichtung eines Großraumaquariums in Magdeburg
vertagt
Ö 9.21
Insel der Jugend
vertagt
Ö 9.22
Entwicklung Neue Neustadt
vertagt
Ö 9.23
Verkehrssicherheit am Klusdamm verbessern
vertagt
Ö 9.24
Werder 2019, hier: Falschparker und Bordstein-Sünder
vertagt
Ö 9.25
Öffnungszeiten – Familieninformationsbüro (FIB)
vertagt
Ö 9.26
Übernahme des Achterruderkasten
vertagt
Ö 9.27
Leichte Verzögerungen an der Tunnelbaustelle? Ab wann freie Durchfahrt für die Straßenbahn?
vertagt
Ö 9.28
Nachfrage zur Kontrolle sogenannter Barbiersalons hinsichtlich der Handwerksordnung
vertagt
Ö 9.29
Lebensmittelkontrollen in der Landeshauptstadt Magdeburg
vertagt
Ö 9.30
Baustellensituation in Buckau – Part II
vertagt
Ö 9.31
Einweihung der FÖSK „Am Sternsee“
vertagt
Ö 9.32
BS Energy vs. SWM: Kundenabwerbung als vertrauensbildende Maßnahmen unter Sister Cities?
vertagt
Ö 9.33
Zur MVB und Fertigstellung der 2. Nord-Süd-Verbindung - Nordabschnitt (BA 4 und 5)
vertagt
Ö 9.34
Beschaffung
vertagt
Ö 9.35
Bündnis "Städte Sicherer Häfen"
vertagt
Ö 9.36
Stärkung des Ehrenamtes – höhere Aufwandsentschädigungen Freiwillige Feuerwehr
vertagt
Ö 9.37
Wildes Parken im Stadtpark
vertagt
Ö 10
Informationsvorlagen
Ö 10.1
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Stadtfeld Ost und West
vertagt
Ö 10.2
Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems
vertagt
Ö 10.3
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zu Kunst am Bau
vertagt
Ö 10.4
Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2020
vertagt
Ö 10.5
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum A0213/19 - Magdeburg schließt sich ICAN-Städteappell an
vertagt
Ö 10.6
Ausstellung "Eine Stadt kühlt runter - Gemeinsam für mehr Lebensqualität im Sommer" (A0163/19)
vertagt
Ö 10.7
Alternativen zu Glascontainern auf dem Wilhelmstädter Platz, Olvenstedter Platz und Lessingplatz
vertagt
Ö 10.8
Überörtliche Prüfung von Kommunen und Zweckverbänden des Landes Sachsen-Anhalt mit dem Schwerpunkt: "Derivategeschäfte und deren Auswirkungen auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung von Kommunen und Zweckverbänden"
vertagt
Ö 10.9
Sozialticket
vertagt
Ö 10.10
Baustellenführung der Buslinie 73 dauerhaft beibehalten
vertagt
Ö 10.11
Magdeburg, eine Stadt für Weltoffenheit, Toleranz und Courage
vertagt
Ö 10.12
Reparatur Feldweg zum Kreuzberg/ Frohser Berg
vertagt
Ö 10.13
2. Redaktionelle Berichtigung des Flächennutzungsplanes
vertagt
Ö 10.14
Ökologisches Zentrum und Institut Magdeburg (ÖZIM)
vertagt
Ö 10.15
Blindenleitsystem am Hauptbahnhof (A0090/16)
vertagt
13.2
Personalangelegenheit
vertagt
Ö 10.16
Zwischeninformation zum Sachstand zur Umsetzung des Antrages A0075/19 Installation von Fahrradständern und Ladestationen für E-Bikes
vertagt
Ö 10.17
Radweg "Biederitzer Busch" von der Straße "An den Rennwiesen" bis zur "Breitscheidstraße"
vertagt
Ö 10.18
Fahrradparkturm
vertagt
N
Nichtöffentliche Sitzung
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 008.(VII) Sitzung des Stadtrates am 05.12.2019 - nichtöffentlicher Teil
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
N 13.1
Vergabe von Planungs- und Bauleistungen
vertagt
N 13.3
Personalangelegenheit
vertagt