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Altes Rathaus, Ratssaal
June 10, 2021 2 p.m. - 8:45 p.m.

Agenda

Ö
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
geändert beschlossen
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 032.(VII)/033.(VII) Sitzung des Stadtrates am 06./10.05.2021 - öffentlicher Teil
geändert beschlossen
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
zur Kenntnis genommen
Ö 5.1
Erweiterungsneubau und Sanierung der Grundschule "Westerhüsen" mit Hort, Zackmünder Straße 1 in 39122 Magdeburg, Bestätigung der Entwurfsplanung
ungeändert beschlossen
Ö 5.2
Wiederwahl einer Schiedsperson
ungeändert beschlossen
Ö 5.3
Wahl der Beigeordneten V der Landeshauptstadt Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 5.5
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA
ungeändert beschlossen
Ö 5.6
Jahresabschluss 2020 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)
ungeändert beschlossen
Ö 5.7
Jahresabschluss 2020 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)
ungeändert beschlossen
Ö 5.8
Jahresabschluss 2020 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH (Wobau)
ungeändert beschlossen
Ö 5.9
Neue Dauerausstellung Schulgeschichte im Kulturhistorischen Museum
ungeändert beschlossen
Ö 5.10
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Magdeburg "Diesdorf südlich Wendeschleife"
ungeändert beschlossen
Ö 5.11
Feststellungsbeschluss zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Magdeburg "Diesdorf südlich Wendeschleife"
ungeändert beschlossen
Ö 5.12
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"
ungeändert beschlossen
Ö 5.13
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"
ungeändert beschlossen, Ja: 38, Nein: 10, Enthaltungen: 1
Ö 5.14.1
Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn"
ungeändert beschlossen
Ö 5.15.2.2
Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A
ungeändert beschlossen
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
Ö 6.1.2
Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona
zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1
Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße / Gübser Weg / Getec-Arena
ungeändert beschlossen
Ö 6.2.2
Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße/Gübser Weg/GETEC-Arena
zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1
Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft
abgelehnt
Ö 6.3.3
Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft Randau-Calenberge und Schaffung von Stellplätzen
zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1
Verbesserung der Beleuchtungssituation und der Nahmobilität an der Schrote/Börderadweg
zur Kenntnis genommen
Ö 6.5.2
Abarbeitung der Prioritätenliste zur Sanierung von Geh- und Fahrradwegen
zur Kenntnis genommen
Ö 6.6.2
An Antifaschistischen Widerstand erinnern!
zur Kenntnis genommen
Ö 6.7.3
Förderung einer Fachkraft für den hauswirtschaftlichen und technischen Bereich im Frauenhaus Magdeburg
zurückgestellt
Ö 6.8.1
Straßenbenennungen
zur Kenntnis genommen
Ö 6.9.2
Batteriezellenfertigung
zur Kenntnis genommen
Ö 6.10.2
Gutscheine Magdeburger Bürger*innenpanels
zur Kenntnis genommen
Ö 6.11.2
Neue Chance für das „Haus Junger Talente“
zur Kenntnis genommen
Ö 6.12.1
Orchesterprobenraum
zur Kenntnis genommen
Ö
Neuanträge
Ö 6.13
Neuer Orchesterprobenraum für das Theater Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 6.14
Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen unbegleiteten Ausländern
abgelehnt
Ö 6.15
Auszeichnung für „Magdeburger Bürgermut“
abgelehnt
Ö 6.16
Sicherer Reitweg im Herrenkrug
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.17
Sicherheitskonzept für die Magdeburger Innenstadt
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.18.1
Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.19
Steuerbefreiung für aus dem Tierheim erworbene Hunde
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.20
Nutzung von Recycling-Baustoffen für städtische Bauvorhaben
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.21
Durchwegung von Gartensparten
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.22
Klinke-Weg, was nun? Aktueller Stand und Zukunftskonzept
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.23
Urbanität und Aufenthaltsqualität am Südring steigern
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.24
Aufwertung von Haltestellenbereichen durch farbliche Gestaltung
abgelehnt
Ö 6.25
Schule nach Bruno Taut
abgelehnt
Ö 6.26
Entwässerungsmaßnahme für das Wohngebiet Lindenweiler
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.27.1
„Klingelfee“ von Heinrich Apel
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.27.2
"Klingelfee" von Heinrich Apel
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.28
Pfälzer Straße
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.29
Photovoltaik auf Bestandsgebäuden in städtischer Hand
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.30
Kündigung des Betrauungsvertrages mit der „Weiße Flotte GmbH“
zurückgezogen
Ö 7
Einwohnerfragestunde
Ö 8.1
Elberadweg Abschnitt Klosterbergegarten
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.2
Ertüchtigung des Klusdammradweges
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.3
Reitsport im Herrenkrug
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.4
Luftbeobachtungsbunker in Lostau
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.5
Beleuchtung Dom, Sachstand
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.6
Damwild im Elbauenpark
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.7
Illegaler Abriss des Baudenkmals Luftbeobachtungsbunker Krähenberg?
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.8
MVB: Linie 1
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.9
Auslastung des Tierheims der Landeshauptstadt Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.10
Tempo 30 in der Agnetenstraße
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.11
Verwaltungsausschuss
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.12
Vom 15. April 2021 „Plakatieren im öffentlichen Raum“
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.13
Baumpflanzungen im Hopfengarten
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.14
Gästeparkplatz Gübser Weg
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.15
Graffiti-Entfernung durch Fremdfirmen
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.16
Zusätzliche Übungsfläche für die Freiwillige Feuerwehr Olvenstedt
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.17
Verkauf von „Bauerwartungsland“ auf der Elbinsel (Winterhafen 8)
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.18
Formale Verfahrensabläufe bei Entsendung von Stadtratsmitgliedern in Aufsichtsgremien städt. Gesellschaften bzw. Gesellschaften mit städt. Beteiligung
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.19
Fortführung der Aufstellung des Satzungsverfahren Kleiner Stadtmarsch/ Schleusenstraße?
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.20
Wahlverhalten von pflegebedürftigen Personen aus den Alten- und Pflegeeinrichtungen
schriftliche Stellungnahme
Ö 8.21
Wahlverhalten von Personen aus Tagespflegeeinrichtungen und betreuten Wohngruppen
schriftliche Stellungnahme
Ö 9
Informationsvorlagen
Ö 9.1
Vorhaben im Bereich kommunales Bildungsmanagement "Bildung integriert"
zur Kenntnis genommen
Ö 9.2
Sponsoringleistungen 2020 für die Landeshauptstadt Magdeburg
zur Kenntnis genommen
Ö 9.3
Berichterstattung zur Information und Werbung von altersbedingt ausscheidenden Beschäftigten für ehrenamtliche Tätigkeiten
zur Kenntnis genommen
Ö 9.4
Geruchsbelästigung in Magdeburg Diesdorf
zur Kenntnis genommen
Ö 9.5
Dienstanweisung "Klimarelevanzprüfung" - Umsetzung des SR-Beschlusses Nr. 123-003(VII)19
zur Kenntnis genommen
Ö 9.6
Verbesserung der Sicherheit und Ordnung an den Haltestellen
zur Kenntnis genommen
Ö 9.7
Fördermanagement für die Landeshauptstadt Magdeburg
zur Kenntnis genommen
Ö 9.8
Bücherbänke
zur Kenntnis genommen
Ö 9.9
Sachstand Umsetzung Beschlüsse zu Kapazitätserweiterungen von Schulen
zur Kenntnis genommen
Ö 9.10
Berichterstattung zur Kooperation 2020 mit dem PEN-Zentrum Deutschland e.V.
zur Kenntnis genommen
Ö 9.11
Durchführung einer Befragung
zur Kenntnis genommen
Ö 9.12
Sonderförderprogramm Stadt und Land
zur Kenntnis genommen
Ö 9.13
Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides
zur Kenntnis genommen
Ö 9.14
Sachberichte der Geschäftsstraßen- und Stadtteilmanager/-innen für das Jahr 2020
zur Kenntnis genommen
Ö 9.15
Haushaltsplan 2020 - Sechs Beimsbänke für die Beimssiedlung
zur Kenntnis genommen
Ö 9.16
MVB Einzelkarte
zur Kenntnis genommen
N
Nichtöffentliche Sitzung
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 032.(VII) Sitzung des Stadtrates am 06.05.2021 - nichtöffentlicher Teil
ungeändert beschlossen
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
N 12.1
MVB-Verwaltungs-GmbH
ungeändert beschlossen
N 12.2
Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG
ungeändert beschlossen
N 12.3
Vergabe
ungeändert beschlossen
N 12.4
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 134-8 in 39124 Magdeburg
ungeändert beschlossen
N 12.5
Vergabe von Bauleistungen
ungeändert beschlossen