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Altes Rathaus, Ratssaal
March 18, 2021 2 p.m. - 8:02 p.m.

Agenda

Ö
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
geändert beschlossen
Ö 3
Wahl von Stellvertreter*innen des Stadtratsvorsitzenden
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 028./029(VII). Sitzungen des Stadtrates am 18./22.02.2021 - öffentlicher Teil
geändert beschlossen
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1
Anpassung Entwurfsplanung für die Sanierung der Kindertagesstätte "Bussi Bär" und Jugendwerkstatt "Buntes Werkstattprojekt", Ferchlander Weg 1 in 39128 Magdeburg
abgelehnt
Ö 6.2
STARK III / EFRE-Programm, Energetische und allgemeine Sanierung des Editha-Gymnasiums mit Sporthalle und Außenanlagen, Lorenzweg 81 in 39128 Magdeburg - Erhöhung des Kostenrahmens
ungeändert beschlossen
Ö 6.3
Mitgliedschaft im Landespräventionsrat Sachsen-Anhalt
ungeändert beschlossen
Ö 6.4
Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich der Landeshauptstadt Magdeburg Leistungserbringer ARGE
ungeändert beschlossen, Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.5.5
Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.5.6
Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021-2025
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 6.6.1.1
Projektförderung zur schrittweisen Wiederaufnahme des Kulturbetriebes unter den Bedingungen der Verordnungen des Landes Sachsen-Anhalt während und für die unmittelbare Zeit nach der Corona-Pandemie
ungeändert beschlossen
Ö 6.7
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 6.8
Verlängerung des Berufungszeitraumes für die Mitglieder bzw. Vertreter*in des Gestaltungsbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg
ungeändert beschlossen
Ö 6.9.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal"
ungeändert beschlossen
Ö 6.10
Erweiterung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal“
ungeändert beschlossen
Ö 6.11
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum B-Plan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"
ungeändert beschlossen
Ö 6.12
Satzung zum B-Plan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"
ungeändert beschlossen, Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 7
Ö 6.13
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"
ungeändert beschlossen
Ö 6.14.3
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"
abgelehnt
Ö 6.15
Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens und Erweiterung des Geltungsbereichs zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"
ungeändert beschlossen
Ö 6.16.1
Benennung "Feengrottenweg"
abgelehnt
Ö 6.17
Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße"
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
Ö 7.1.2
Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona
zurückgestellt
Ö 7.2.1
Lärmschutz Verkehrslandeplatz
zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.2
Magdeburg fährt Lastenrad
zurückgestellt
Ö 7.4.1
Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum
zurückgestellt
Ö 7.5.1
Angebot des Jobtickets für Bedienstete der Stadtverwaltung attraktiver gestalten
zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.2
Straßenbenennung nach verdienten Sportlerinnen
zur Kenntnis genommen
Ö
Neuanträge
Ö 7.7
Transparente Aufstellungen zum Haushaltsplan
abgelehnt
Ö 7.8
Spezial-Reinigungsmaschine für Fuß- und Radwege
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.9
Sicherung der Hundeauslaufwiese Klosterwuhne
abgelehnt
Ö 7.10
KiTa-Gebühren erlassen
abgelehnt
Ö 7.11
Entwicklung des Fort XII prüfen!
abgelehnt
Ö 7.12
Sparausschuss bilden - Einsparpotenziale identifizieren
abgelehnt
Ö 7.14
Weg frei zum emissionsfreien Taxiverkehr
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.15
Kostenfreie Menstruationsartikel an Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.16
Ankommen in Magdeburg erleichtern
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.17.1
Anbringung von TRIXIE-Spiegeln in Kreuzungsbereichen
ungeändert beschlossen
Ö 7.18
Begrünung der Karl-Schmidt-Straße prüfen
abgelehnt
Ö 7.19
Stadtentwicklungspotential in Südost durch Wobau und Genossenschaften nutzen
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.20
Aufwertung der Fläche zwischen dem Jugendtreff und dem Spielplatz Am Neuber
ungeändert beschlossen
Ö 7.21
Erkenntnisse nach dem Lockdown, speziell im Schul- und Kitabereich
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.22.1
Informationspflicht vor Baumfällungen
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.23
Wasserspender für die Landeshauptstadt Magdeburg
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.24
Verbesserung der Tierheim-Webseite zur Steigerung der Vermittlungschancen
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.25
Aufnahme aufgefundener Katzen im Tierheim der Landeshauptstadt Magdeburg
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.26
Kulturschein der Landeshauptstadt Magdeburg – Sammelobjekt zur Förderung der Kulturstätten in Magdeburg in der Corona-Krise
geändert beschlossen
Ö 7.27
Modernisierung kommunaler Straßenbeleuchtung mit Energiespar-Contracting
ungeändert beschlossen
Ö 7.28
Benennung nach Cornelia Crombholz
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.29
Planung einer öffentlichen Toilette und barrierefreier Borde für den Olvenstedter Platz
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.30
Graffiti-Projekt an Bahnbegrenzungsmauer entlang der Sudenburger Wuhne zw. Jordanstraße und Westringbrücke
ungeändert beschlossen
Ö 7.31
Gebäudemanagement Technikmuseum
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.32
Akteneinsicht EÜ ERA
ungeändert beschlossen
Ö 7.33
Dem Fußverkehr mehr Sicherheit geben
ungeändert beschlossen
Ö 7.34
Mehr Sicherheit an der Haltstelle Turmpark
ungeändert beschlossen
Ö 7.35
Straßenbenennungen
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.36
OttoCityCard unterstützt frühkindliche Bildung
in die Ausschüsse verwiesen
Ö 7.37
Einbahnstraßenregelung in der Ernst-Toller-Straße
ungeändert beschlossen
Ö 8
Einwohnerfragestunde
Ö 9.1
Gewerbesteuern
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.2
Behindertenparkplatz Zollstraße 5
mündlich erledigt
Ö 9.3
Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis der Stadt Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.4
Kanonenbahnbrücke - Risiko oder Chance
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.5
Corona-Entschädigungszahlungen
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.7
Magdeburg putzt sich 2021
mündlich erledigt
Ö 9.8
Parkplatzsituation Bereich Leipziger Straße/Ecke Ackerstraße
mündlich erledigt
Ö 9.9
Verhältnis der Landeshauptstadt Magdeburg zum Stadtmarketingverein „Pro Magdeburg“ e.V.
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.10
Baulückenkataster
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.11
Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Magdeburger Ring, Höhe Halberstädter Straße
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.12
Ersatzpflanzung in der Halberstädter Chaussee
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.13
Waldzustandsbericht 2020 - Vergleichbare Untersuchungen für die Landeshauptstadt Magdeburg
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.14
Stand und Weiterführung B-Planverfahren 4. und 5. Änderung B-Plan 223-1
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.15
Turnerdenkmal respektive das Denkmal für die Gefallenen des Sportvereins Diesdorf in der Zerrennerstraße
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.16
Flächennutzungsplan / Integriertes Stadtentwicklungskonzept
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.17
Umspannwerk Diesdorf
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.18
Letzte Ruhe für Mensch und Tier
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.19
Smartbenches
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.20
SKZ Beyendorf-Sohlen, Umsetzung barrierefreier Erschließung erfolgt?
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.21
Wasser im Keller im Wohngebiet „Zum Lindenweiler“
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.22
Personelle Verstrickungen der SPD im Rathaus der Landeshauptstadt Magdeburg?
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.23
Fahrradstadt Magdeburg 2.0
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.24
Gefahr an der Sternbrücke
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.25
Gewährung der Sicherheit von Fußgänger*nnen - Schönebecker Straße Ecke Sülzeberg
schriftliche Stellungnahme
Ö 9.26
Was nun? Nach der Kulturhauptstadtbewerbung – wie weiter mit Plan B?
schriftliche Stellungnahme
Ö 10
Informationsvorlagen
Ö 10.1
Änderung der Geschäftsordnung - A0268/21 - Teil: Videokonferenzen
zur Kenntnis genommen
Ö 10.2
Elektronische Abstimmungen
zur Kenntnis genommen
Ö 10.3
Teilnahme an der Studie vitale Innenstädte 2020
zur Kenntnis genommen
Ö 10.4
Zwischeninformation zum Antrag A0113/19 Aktivierung des Projektes „Zeitstrahl“
zur Kenntnis genommen
Ö 10.5
Mittagessen in Pandemiezeiten für BuT-Empfänger*innen
zur Kenntnis genommen
Ö 10.6
Antrag Piktogramm Fußgängerzone / Olven 1
zur Kenntnis genommen
Ö 10.7
A0240/19 Baumaßnahmen im Magdeburger Norden koordinieren – Umleitungsverkehre ordentlich organisieren
zur Kenntnis genommen
Ö 10.8
Beleuchtung Elberadweg Magdeburg
zur Kenntnis genommen
Ö 10.9
Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees
zur Kenntnis genommen
Ö 10.10
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
zur Kenntnis genommen
Ö 10.11
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Maßnahmen des Bebauungsplans Nr. 476-1 "Mariannenviertel"
zur Kenntnis genommen
Ö 10.12
Touristisches Parkraumkonzept der Landeshauptstadt Magdeburg
zur Kenntnis genommen
N
Nichtöffentliche Sitzung
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 028.(VII) Sitzung des Stadtrates am 18.02.2021 - nichtöffentlicher Teil
geändert beschlossen
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
N 13.1
Personalangelegenheit
ungeändert beschlossen
N 13.2
Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"
ungeändert beschlossen