DS0579/22 Beschlussvorlage EB

                                    
                                        Landeshauptstadt Magdeburg
– Die Oberbürgermeisterin –
Eigenbetrieb OB

EB KGM

Beratungsfolge

Drucksache
DS0579/22

Datum
24.10.2022

Öffentlichkeitsstatus
öffentlich

Sitzung
Tag

Behandlung

Zuständigkeit

Die Oberbürgermeisterin

22.11.2022

nicht öffentlich

Kenntnisnahme

Betriebsausschuss Komm. Gebäudemanagement

06.12.2022

öffentlich

Beratung

Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

13.12.2022

öffentlich

Beratung

Ausschuss für Umwelt und Energie

13.12.2022

öffentlich

Beratung

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

15.12.2022

öffentlich

Beratung

Finanz- und Grundstücksausschuss

11.01.2023

öffentlich

Beratung

Stadtrat

19.01.2023

öffentlich

Beschlussfassung

Beteiligungen
FB 02, BG IV, FB 40

Beteiligung des
RPA
KFP
BFP
Klimarelevanz

Ja

Nein
x

X
X
X

Kurztitel
EW-Bau für den Erweiterungsneubau der FÖSG "Regenbogenschule" in der Hans-Grade-Str. 120
in 39130 Magdeburg
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtrat beschließt die EW-Bau für den Erweiterungsneubau der FÖSG „Regenbogenschule“ in der Hans-Grade-Straße 120 in 39130 Magdeburg
2. Der Stadtrat beschließt die Kostenerhöhung für das Bauvorhaben Erweiterungsneubau der
FÖSG „Regenbogenschule“ um 1.270.000 EUR auf 3.370.000 EUR.
3. Die finanziellen Mittel in Höhe von 3.370.000 EUR werden im Haushalt eingestellt.
4. Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung einer VE in Höhe von 2.500.000 EUR im Haushaltsjahr
2023.
5. Der Stadtrat beschließt die Installation einer Photovoltaikanlage im Wert von 50.500 EUR.
6. Der Stadtrat beschließt die Ausführung einer Dachbegrünung im Wert von 35.000 EUR.
7. Der Stadtrat beschließt die Errichtung einer begrünten Fassade im Wert von 100.000 EUR.
8. Die Verwaltung wird beauftragt, den Erweiterungsneubau der FÖSG „Regenbogenschule“ zu
realisieren.

2
Finanzielle Auswirkungen im Eigenbetrieb
Eigenbetrieb

Pflichtaufgabe

JA

Haushaltskonsolidierungsmaßnahme
JA
HHK-Nr.:
Maßnahmebeginn

NEIN

NEIN

Auswirkungen auf den Wirtschaftsplan
Erfolgsplan
Vermögensplan

Erfolgsplan 20..
Ertrag
Sachkonto

Bezeichnung

EUR

davon:
veranschlagt

Mehr- bzw.
Minderertrag

Bezeichnung

EUR

davon:
veranschlagt

Mehr- bzw.
Minderaufwand

Summe:
Aufwand
Sachkonto

Summe:
Mittelfristige Erfolgsplanung 20.. – 20..
Ertrag
Jahr

Sachkonto

Bezeichnung

EUR

davon
veranschlagt

Mehr-bzw.
Minderertrag

Sachkonto

Bezeichnung

EUR

davon
veranschlagt

Mehr-bzw.
Minderaufwand

20..
20..
20..
Summe:
Aufwand
Jahr

20..
20..
20..
Summe:
Vermögensplan 20..
Einnahmen
Sachkonto

Bezeichnung

EUR

davon:
veranschlagt

Mehr- bzw.
Mindereinnahmen

Bezeichnung

EUR

davon:
veranschlagt

Mehr- bzw.
Minderausgaben

Summe:
Ausgaben
Sachkonto

3

Summe:
Mittelfristige Vermögensplanung 20.. – 20..
Einnahmen
Jahr

Sachkonto

Bezeichnung

EUR

davon
veranschlagt

Mehr-bzw.
Mindereinnahm en

Sachkonto

Bezeichnung

EUR

davon
veranschlagt

Mehr-bzw.
Minderausgaben

20..
20..
20..
Summe:
Ausgaben
Jahr

20..
20..
20..
Summe:

Sachbearbeiterin Eigenbetrieb

Frau Siebert

Eigenbetriebsleiter

Herr Reum

4
Finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt
Organisationseinheit

4140

Produkt Nr.
22101

Pflichtaufgabe

X

ja

nein

Haushaltskonsolidierungsmaßnahme
ja, Nr.

Maßnahmebeginn/Jahr
2022

x

nein

Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt
JA

X

A. Ergebnisplanung/Konsumtiver Haushalt
Budget/Deckungskreis:

NEIN

DK Afa

I. Aufwand (inkl. Afa)
Jahr

Euro

Kostenstelle

2025 2104

3.370.000,00 41400700

Summe:

3.370.000,00

Sachkonto
57111100

davon
veranschlagt
Bedarf
3.370.000,00

3.370.000,00

Jährliche Afa i. H. v. 42.125,00 EUR

II. Ertrag (inkl. Sopo Auflösung)
Jahr

Euro

Kostenstelle

Sachkonto

davon
veranschlagt
Bedarf

2025 2104
Summe:
B. Investitionsplanung
„Investitionsnummer:
Investitionsgruppe:

Erweiterungsneubau FÖSG „Regenbogenschule“
I 224140018
4140 SCHUL

I. Zugänge zum Anlagevermögen (Auszahlungen - gesamt)
davon
Jahr
Euro
Kostenstelle
Sachkonto
veranschlagt
Bedarf
2022
200.000,00
41400700
09611002 200.000,00
2023
250.000,00
41400700
09611002 150.000,00
+100.000,00
2024
2.920.000,00
41400700
09611002
0,00 +2.920.000,00
Summe: 3.370.000,00
350.000,00 +3.020.000,00
II. Zuwendungen Investitionen (Einzahlungen - Fördermittel und Drittmittel)
davon
Jahr
Euro
Kostenstelle
Sachkonto
veranschlagt
Bedarf
2022
0,00
0,00
Summe:
0,00

5

III. Eigenanteil / Saldo
Jahr

Euro

2022
2023
2024
Summe:

200.000,00
250.000,00
2.920.000,00
3.370.000,00

Jahr
gesamt:
2023
Summe:

Euro

Kostenstelle

Sachkonto

41400700 23111112/32173102
41400700 23111112/32173102
41400700 23111112/32173102

davon
veranschlagt
Bedarf
200.000,00
150.000,00
+100.000,00
0,00 +2.920.000,00
350.000,00 +3.020.000,00

IV. Verpflichtungsermächtigungen (VE)
Kostenstelle
Sachkonto
davon
veranschlagt
Bedarf

2.500.000,00
2.500.000,00

41400700

09611002

0,00

2.500.000,00
2.500.000,00

V. Erheblichkeitsgrenze (DS0178/09) Gesamtwert
bis 60 Tsd. € (Sammelposten)
> 500 Tsd. € (Einzelveranschlagung)
Anl. Grundsatzbeschluss Nr. 1115038(VII)21
Anlage Kostenschätzung
> 1,5 Mio. € (erhebliche finanzielle BedeuX
tung)
Anlage Wirtschaftlichkeitsvergleich
X Anlage Folgekostenberechnung
C. Anlagevermögen
Anlagennummer:
neu
Anlage neu
Buchwert in €:
Ja X
3.370.000,00
Datum Inbetriebnahme:
Januar 2025
Auswirkungen auf das Anlagevermögen
Jahr
2025

Euro

Kostenstelle

3.370.000,00 41400712

Sachkonto
03210002

Sachbearbeiterin Eigenbetrieb

Frau Siebert

Eigenbetriebsleiter

Herr Reum

Termin für die Beschlusskontrolle 31.07.2025

bitte ankreuzen
Zugang
Abgang
X

6
Begründung:
Mit der Drucksache DS0248/21 Grundsatzbeschluss zur Absicherung der Kapazitäten an Förderschulen „Geistigbehindert“ (FÖSG) hat der Stadtrat am 07.10.2021 die Erweiterung des Standortes
„Regenbogenschule Magdeburg“, Hans-Grade-Straße 120 in 39130 Magdeburg mit geschätzten
Kosten in Höhe von 2.100.000,00 EUR beschlossen (Beschluss-Nr. 1115-038(VII)21). Die Verwaltung wurde beauftragt, die EW-Bau zu erstellen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Auf Grundlage der mit der DS0248/21 vorgestellten Machbarkeitsstudie zur Absicherung der Beschulung von Schüler/-innen mit Förderschwerpunkt „Geistigbehindert“ vom 25.11.2020 wurde die
EW-Bau für die Erweiterung der FÖSG „Regenbogenschule“ entwickelt.
Im vorhandenen Gebäude der FÖSG „Regenbogenschule“ werden zurzeit 121 Schülerinnen und
Schüler, die zum Teil schwer- bzw. schwerstbehindert sind, in den Klassen 1 bis 12 unterrichtet bzw.
betreut. Die Kapazitätsgrenze liegt bei 109 Schülerinnen und Schülern. Um den steigenden Schülerzahlen gerecht zu werden, wurde ein eigenständiger Neubau für die Berufsschulstufe geplant. Im
eingeschossigen Neubau sollen die Klassen 10 - 12 unabhängig von den Pausenzeiten unterrichtet
werden. In der Berufsschulstufe werden momentan 33 Schülerinnen und Schüler von insgesamt 8
bis 10 Lehrkräften betreut.
Das geplante Schulgebäude wird südlich vom Hauptgebäude hinter dem Schulhof in Richtung
Schwimmhalle Olvenstedt positioniert, um den Baumbestand auf dem Grundstück zu schützen. Die
zentrale Erschließung des Grundstücks von der Hans-Grade-Straße soll beibehalten werden, da die
Schülerinnen und Schüler unabhängig vom Alter über Fahrdienste gebracht werden. Aufgrund dessen wird das neue Schulgebäude von Norden über den Schulhof erschlossen. Dabei wird sich an
den bestehenden Wegen in den Außenanlagen orientiert. Die Wegeführung wird verlängert. Ein Nebeneingang ist gegenüber der Schwimmhalle Olvenstedt vorgesehen.
Der geplante Mauerwerksbau umfasst fünf allgemeine Unterrichtsräume und zwei Fachunterrichtsräume mit den entsprechenden Sanitäranlagen inklusive Pflegebad sowie den notwendigen Technik- und Anschlussräumen. Große Fensterflächen bringen viel Tageslicht in die Räume. In den Verkehrsflächen werden Aufenthalts- und Ruhezonen integriert. Aufgeweitete Flurbereiche bieten Platz
für Garderoben sowie Rollstühle oder Stehtrainer. Ein Entspannungsraum im Zentrum des Gebäudes steht in Verbindung mit den Verkehrsflächen, so dass ein großer Aufenthaltsbereich entstehen
kann. Teilweise wird den Unterrichtsräumen ein Außenbereich in Form einer Terrasse zugeordnet,
so dass ein Klassenzimmer im Grünen umgesetzt werden kann. Durch die Eingeschossigkeit des
geplanten Gebäudes ist eine eigenständige Rettung über Außentüren von jedem Unterrichts- und
Fachunterrichtsraum möglich. Die Barrierefreiheit kann schwellenlos realisiert werden.
Wie auch in der Umgebung vorherrschend hat der Erweiterungsneubau ein Flachdach, das als extensives Gründach ausgebildet wird. Mittig der Dachfläche ist die Aufstellung einer Photovoltaikanlage als Eigenstromversorgungsanlage geplant. Die Beheizung des Schulgebäudes erfolgt über
Fernwärme.
Eine Begrünung vor der Südfassade ergänzt den ökologischen Aspekt. Bodengebundene Kletterpflanzen sollen an einem Rankgitter, das 1,50 m vor der Südfassade angeordnet wird, emporwachsen. Somit ist der Erweiterungsneubau der FÖSG „Regenbogenschule“ mehreren Maßnahmen aus
dem „Klimaanpassungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg“ zuzuordnen. Die Maßnahme M13 Begrünung von Gebäuden entspricht dem Bauvorhaben genauso wie die Maßnahme M-15 Photovoltaik/Solarthermie am Gebäude voranbringen. Gleichzeitig wurde die Maßnahme M-62 Stadtgrün – Pflanzstandorte und Artenwahl optimieren berücksichtigt.

7
Aus der Machbarkeitsstudie aus 2020 und der Kostenschätzung, die dem Grundsatzbeschluss zu
Grunde lagen, resultierte ein Gesamtkostenrahmen in Höhe von 2.100.000 EUR. Die mit der EWBau erstellte Kostenberechnung weist ein notwendiges Gesamtbudget in Höhe von rund
3.370.000 EUR inklusive Ausstattung aus. Die Kostenanpassung von + 1.270.000 EUR ist auf die
aktuelle Marktlage im Baugewerbe und auf Optimierungen im und am Gebäude sowie den Außenanlagen zurückzuführen. Wie beschrieben, werden Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in Form einer begrünten Fassade (+ 100.000 EUR) und einer Photovoltaikanlage
(+ 50.500 EUR) berücksichtigt. Die Außenanlagen wurden erweitert, insbesondere durch technische
Anlagen für die Schmutz- und Niederschlagsentwässerung (+ gesamt 100.000 EUR). In der Kostenberechnung wurden die Ausstattung der Fachunterrichtsräume und die Teeküche erfasst (+ gesamt 100.000 EUR). Diese Maßnahmen waren in der Kostenschätzung nicht enthalten und wirken
sich kostensteigernd aus. Außerdem wurden die Grundflächen der Unterrichtsräume den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler und der wachsenden Schülerzahl angepasst. Enorme Preissteigerungen sind weiterhin in der Baubranche zu verzeichnen. Material- und Rohstoffknappheit, damit
verbundene Produktionseinschränkungen und Lieferschwierigkeiten, gestiegene Energiekosten und
höhere Lohnkosten führen zu Kostenaufwüchsen und verzögern aktuell die Bauabläufe.
Die Verwaltung wird die Verfügbarkeit von Fördermitteln prüfen und diesbezüglich Gespräche mit
Land bzw. Bund führen. Aktuell stehen für die Realisierung des Bauvorhabens keine Fördermittel
zur Verfügung, sodass die finanziellen Mittel insgesamt aus Eigenmitteln bereitgestellt werden müssen.
Die Entwurfsplanung wurde der Behinderten- und Kinderbeauftragten vorgestellt. Die Planung
wurde befürwortet. Die Kinderbeauftragte Frau Thäger hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Die
Stellungnahme der Behindertenbeauftragten Frau Pasewald ist beigefügt.
In Abhängigkeit von der Beschlussfassung kann der Bauantrag in 2023 erarbeitet werden.
Mit der Realisierung der Baumaßnahme könnte voraussichtlich in 2024 begonnen werden.

Anlagen:
Anlage
Anlage
Anlage
Anlage
Anlage
Anlage
Anlage
Anlage

1 – Erläuterungsbericht
2 – Lageplan
3 – Entwurfsplanung
4 – Terminplan
5 – Kostenberechnung nach DIN 276
6 – Baunutzungskostenberechnung
7 – Stellungnahme der Behindertenbeauftragten
8 – Ergebnis der Klimarelevanzprüfung