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Änderungsantrag

                                    
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Landeshauptstadt Magdeburg
Änderungsantrag
DS0044/21/1/1

öffentlich

Zum Verhandlungsgegenstand

Datum

DS0044/21/1

18.03.2021

Absender
Fraktion FDP/Tierschutzpartei
Gremium

Sitzungstermin

Stadtrat

18.03.2021

Kurztitel
Projektförderung zur schrittweisen Wiederaufnahme des Kulturbetriebes unter den
Bedingungen der Verordnungen des Landes Sachsen-Anhalt während und für die unmittelbare
Zeit nach der Corona-Pandemie

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Änderungsantrag DS0044/21/1 wird wie folgt geändert (Änderungen sind durchgestrichen
bzw. fett markiert)
4. Sollten coronabedingt die zur Verfügung stehenden Mittel in diesem Jahr nicht zur Auszahlung
kommen, entfällt die zeitliche Befristung unter Punkt 2. In diesem Falle können die Mittel ins
nächste Jahr übertragen werden. wird geprüft, ob die Mittel im Haushalt des nächsten
Jahres neu veranschlagt werden können.

Begründung:
Die Änderung ist aus haushaltsrechtlichen Gründen erforderlich.

Carola Schumann
Stadträtin
Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Dr. Lydia Hüskens
Fraktionsvorsitzende
Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Burkhard Moll
Fraktionsvorsitzender
Fraktion FDP/Tierschutzpartei